Description

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Gesetze mit Vorspruchen zu versehen, ist eine Praxis, die sich gerade im europaischen Recht grosster Beliebtheit erfreut. Dabei kann die Verwendung von Praambeln auf eine lange Tradition zuruckblicken: Bereits Platon erklarte in seinen "Nomoi," warum Gesetzen Praambeln vorangehen sollten und auch die deutsche Geschichte ist reich an Praambeln. Doch welchen Zweck erfullen Praambeln? Dienen sie lediglich der Einleitung, der Vorbereitung auf das, was kommt, der Auslegung oder haben sie eine echte rechtliche Wirkung? Auf der Suche nach einer Antwort zu dieser Frage fur den Bereich, der zur Zeit unser aller Leben mitbestimmt - dem europaischen Primarrecht - gibt die Verfasserin einen Uberblick uber die Funktionen und die Geschichte von Praambeln. Sie untersucht die Praambeln des europaischen Primarechts vom gescheiterten Verfassungsvertragsentwurf bis hin zur Europaischen Grundrechtecharta und dem Vertrag von Lissabon. Anschliessend analysiert sie, ob sich aus der Praambelpraxis im deutschen und franzosischen Recht uber Art. 6 Abs. 3 EUV eine gemeinsame Verfassungsuberlieferung der Mitgliedstaaten ergeben kann, die als allgemeiner Grundsatz Teil des Unionsrechts ist. Aus alledem ergibt sich hinsichtlich der normativen Wirkung von Praambeln im europaischen Primarrecht ein klares Bild, welches insbesondere aktuell aufgrund der EU-Schuldenkrise an Bedeutung gewinnen kann.